Allgemein Verkehrspolitik

Bahn-Ausbauschritt 2035: Bundesrat stärkt den öffentlichen Verkehr mit 11,9 Milliarden Franken

Halb- und Viertelstundentakt im öV Schweiz.

Bern, (uvek) 31.10.2018 – Der Bundesrat will das Bahnangebot mit zusätzlichen Halb- und Viertelstundentakten an die steigende Nachfrage anpassen. Die Eisenbahn-Infrastruktur soll dazu bis 2035 für 11,9 Milliarden Franken ausgebaut werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 31.10.2018 die entsprechende Botschaft an das Parlament überwiesen. Aufgrund der Rückmeldungen aus der Vernehmlassung wurden für die Botschaft zusätzliche Projekte aufgenommen, so der bahntechnische Ausbau des Lötschberg-Basistunnels sowie Massnahmen zur Aufwertung des Knotens St. Gallen und für Verbesserungen zwischen Basel, dem Jurasüdfuss und Genf. Für den Durchgangsbahnhof Luzern und das Herzstück Basel wird die Planung weiter vorangetrieben.

Trotz laufender Ausbauten sind etliche Bahnstrecken überlastet oder werden mittelfristig an ihre Grenzen stossen. Dies gilt auch für zahlreiche Bahnhöfe. Um der stark wachsenden Nachfrage gerecht zu werden, schlägt der Bundesrat dem Parlament im Rahmen des Ausbauschritts 2035 (AS 2035) vor, rund 11,9 Milliarden Franken in die Verbesserung der Eisenbahn-Infrastruktur zu investieren. Zu den zusätzlich in die Botschaft aufgenommenen Projekten gehört die bahntechnische Ausrüstung des im Rohbau ausgebrochenen Abschnitts der zweiten Röhre des Lötschberg-Basistunnels. Das ermöglicht bessere Angebote für den Personenverkehr und mehr Kapazitäten für Güterzüge im Basistunnel.

Zusätzliche Halb- und Viertelstundentakte

Dank weiterer zusätzlicher Massnahmen soll auf den Strecken Genf – La Plaine, Avry–Fribourg, Olten–Baden, Aarau–Zürich, Brugg–Zürich sowie Luzern–Zug–Zürich der Viertelstundentakt ermöglicht werden. Die Ostschweiz erhält dank der durch den Brüttenertunnel erzielten Fahrzeitgewinne ein attraktiveres Angebot: St. Gallen wird zudem zu einem vollwertigen Knoten aufgewertet und Frauenfeld bekommt eine weitere, schnellere Verbindung nach Zürich. Zudem sollen direkte Züge zwischen Basel, Delémont und Genf ermöglicht werden und das Angebot durch den Jura wird verdichtet.

Aufgrund der Rückmeldungen aus der Vernehmlassung verzichtet der Bundesrat auf die vorgeschlagene Form einer Drittfinanzierung für den Durchgangsbahnhof Luzern und das Herzstück Basel. Die beiden Standortkantone äusserten sich ablehnend dazu. Beide Projekte können jedoch weiter vorangetrieben und im Hinblick auf den folgenden Ausbauschritt konkretisiert werden. Die Finanzierung dafür ist sichergestellt.

Der AS 2035 bringt im Personenverkehr schweizweit mehr Kapazität, was die prognostizierten Überlasten abbaut und attraktivere Angebote und neue Viertel- und Halbstundentakte möglich macht. Auf der West-Ost-Achse geschieht dies schwergewichtig am Genferseebogen sowie in den Räumen Bern und Zürich. Insbesondere werden die Abschnitte Genf–Lausanne–Yverdon–Biel/Bienne und Solothurn–Olten–Zürich–Winterthur ausgebaut. Zwischen Neuenburg und La-Chaux-de-Fonds wird die Linie modernisiert. Dies erlaubt die Verdoppelung des Angebots mit zwei schnellen und zwei Regionalverbindungen. Weitere Angebotsverbesserungen entstehen am Jurasüdfuss, zwischen Basel und dem Mittelland, im Glarnerland, in der Ost- und in der Zentralschweiz, bei den Verbindungen zwischen Bern und Interlaken bzw. Brig, im Raum Lugano sowie in zahlreichen ländlichen und touristischen Regionen. In den Bahnhöfen werden die dringendsten Kapazitätsengpässe beseitigt und die Anpassungen gemäss Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes vorgenommen, wie z.B. in Morges, Basel SBB, Lenzburg und Zürich Stadelhofen. Ebenso sollen 15 neue Haltestellen realisiert werden.

Zusätzliche Trassen für den Güterverkehr

Im Güterverkehr kann die Attraktivität sowohl auf der West-Ost- wie auf der Nord-Süd-Achse durch zusätzliche Kapazitäten und kürzere Fahrzeiten (Güterverkehrs-Expressnetz) erhöht werden. Die Verbindungen zwischen den grossen Rangierbahnhöfen Lausanne und Limmattal werden ausgebaut und beschleunigt. Das Gleiche gilt für Verbindungen zwischen diesen Rangierbahnhöfen und dem Jurabogen bzw. der Ostschweiz. Die bisherigen, stark störenden Einschränkungen für den Güterverkehr während den Hauptverkehrszeiten des Personenverkehrs können durch zusätzliche Standard- und Express-Trassen im Mittelland und im Raum Zürich beseitigt werden. Zusammen mit dem Ausbau und der besseren Einbindung von Verladeanlagen verbessern diese Investitionen die Wettbewerbsfähigkeit des Güterverkehrs auf der Schiene erheblich.

Die Finanzierung des Bahnausbaus ist über den Bahninfrastrukturfonds (BIF) gesichert, den Volk und Stände 2014 mit der Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) beschlossen haben. Das Parlament wird den Ausbauschritt 2035 voraussichtlich 2019 beraten. Im Sinne der mit FABI beschlossenen rollenden Planung werden weitere Investitionen geprüft und dem Parlament in einem nächsten Ausbauschritt vorgelegt.

Die Vernehmlassungsvorlage enthielt zwei Ausbau-Varianten, eine kleinere und eine grössere. Da sich alle Kantone und die meisten Parteien klar für die grössere Variante aussprachen, wird die Variante eines Ausbauschrittes von 7 Milliarden Franken bis 2030 nicht mehr weiterverfolgt.

Massnahmen_und_Projekte_im_Ausbauschritt

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